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Andreas Gehrke
Emil Schulthess & Hans Ulrich Meier
Gabriele Basilico
Ed van der Elsken
Mimi PlumbHier kommt der Rasenmäher: US-Budgetkürzungen kaum vermeidbar (Monika Rosen)
20.02.2013, 2637 Zeichen
In den USA werden am 1. März automatische Budgetkürzungen in Kraft treten, außer der Kongress verabschiedet davor noch einen anders lautenden Budgetkompromiss. Dies erscheint nach heutiger Lage der Dinge aber wenig wahrscheinlich. Da zu Jahresbeginn eine Reihe von Steuererhöhungen in Kraft getreten sind, und dadurch die Fiskalklippe in letzter Sekunde umschifft wurde, stehen jetzt die Zeichen auf Ausgabenreduktion. Präsident Obama hat dem Kongress einen Kompromiss angeboten: weitere Steuererhöhungen, zusammen mit einer Reihe von Ausgabenkürzungen. Die Republikaner lehnen das strikt ab, sie wollen Sparmaßnahmen sehen und meinen, die Steuererhöhungen zu Jahresbeginn seien mehr als ausreichend.
Der budgetäre „Rasenmäher“ würde im Prinzip alle Ressorts querbeet treffen, mit einem gewissen Schwergewicht bei der Verteidigung. Die Konsequenzen der Kürzungen sind aber weit weniger dramatisch, als es jene der Fiskalklippe gewesen wären. Treten die Kürzungen in Kraft, ist mit einem Sinken des amerikanischen Wirtschaftswachstums um 0,6 bzw. 0,7 Prozentpunkte in den Jahren 2014 und 2015 zu rechnen. Für das heurige Jahr würde ein geringerer Dämpfer von 0,5 Prozentpunkten befürchtet werden. Heuer wäre also der negative Effekt geringer, und zwar aus zwei Gründen: Zum einen schwächen sich die Auswirkungen auf das Kalenderjahr 2013 ab, weil die Effekte frühestens im März wirksam werden. Zum anderen ist ein erheblicher Teil der Ausgabenkürzungen im Verteidigungsbereich bereits Ende 2012 umgesetzt worden, eben in Erwartung der automatischen Budgeteinschnitte.
Fazit: Wir gehen davon aus, dass der budgetäre „Rasenmäher“ in den USA in der Tat eintritt. In den letzten Jahren waren Kompromisse in Washington nur möglich, wenn die Wirtschaft am Abgrund stand (zum Beispiel Anhebung der Schuldengrenze im Sommer 2011 und die Fiskalklippe zum Jahreswechsel). Allerdings sind diesmal die ökonomischen Auswirkungen weit weniger dramatisch. Und die Republikaner brauchen nach der de facto Niederlage bei der Fiskalklippe jetzt einen Erfolg, auch gegenüber der eigenen Basis. Die Märkte nehmen das Scharmützel bisher sehr gelassen, einerseits weil sie auf einen Kompromiss setzen, und außerdem, weil diesmal weniger auf dem Spiel steht als Ende Dezember. Man sollte allerdings die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass manchmal auch ein scheinbarer Grund oder Vorwand reicht, um einen Stimmungswechsel am Markt herbeizuführen. Die Anstiege der letzten Monate waren deutlich. Eine Phase der Gewinnmitnahme wurde auch schon von nichtigeren Anlässen ausgelöst. Wir bleiben bei unserer neutralen Haltung zu US Aktien.
(Monika Rosen)
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