16.01.2025, 3437 Zeichen
Linz (OTS) - Die wirtschaftlichen Turbulenzen der vergangenen Monate
ließen in der
AK Oberösterreich die Telefone und Datenleitungen heiß laufen. Die
Zahl der Insolvenzen nahm stark zu. Bisheriger Höhepunkt der
Pleitewelle ist die durch Managementversagen verursachte KTM-
Insolvenz, von der rund 3.800 Beschäftigte betroffen sind. Viele AK-
Mitglieder waren mit arbeitsrechtlichen Verstößen und vorenthaltenen
Pensions- oder Pflegegeldansprüchen konfrontiert und kamen zur
Beratung. Im Konsumentenschutz dominierten Anfragen zu
Heizkostenabrechnungen, Internetbetrug und angeblichen
Besitzstörungen. Insgesamt konnte die AK Oberösterreich für ihre
Mitglieder fast 132 Millionen Euro erkämpfen.
Im vergangenen Jahr wandten sich 343.529 Menschen mit ihren
Fragen, Anliegen und Problemen an ihre Arbeiterkammer. In der Arbeits
- und Sozialrechtsberatung dominierten Fragen zu ausstehenden Lohn-
und Gehaltszahlungen sowie zu nicht bezahlten Überstunden, zu
Pflegegeld, Pensionen und Altersteilzeit sowie zu Kündigungen und
Entlassungen. Alle Hände voll zu tun hatte das ganze Jahr über - und
ganz besonders gegen Jahresende - der Insolvenz-Rechtsschutz, mit dem
traurigen Höhepunkt der KTM-Pleite.
Falsche Pflegegeld-Einstufungen
Zu einem Beratungsschwerpunkt hat sich in den vergangenen Jahren das
Thema Pflegegeld entwickelt. Es ist mittlerweile sehr auffällig, dass
die Begutachtungen zur Einstufung der Pflegestufe ganz häufig einer
Überprüfung nicht standhalten. „ Die AK gewinnt nahezu jeden Tag
Gerichtsverfahren, in denen eine höhere Einstufung festgestellt wird.
Wir fordern eine lückenlose Aufklärung, wie solche Begutachtungen
zustande kommen, die regelmäßig korrigiert werden müssen. Es kann
nicht sein, dass laufend falsche Einstufungen erfolgen und die
Gerichte angestrengt werden müssen, um angemessene Einstufungen zu
erzielen. Auffällige Fehlbegutachtungen müssen auch Sanktionen zur
Folge haben “, sagt AK-Präsident Andreas Stangl.
In einem typischen Vertretungsfall wandte sich der Sohn eines
alten, dementen und schwer kranken Mannes an die AK. Die Familie
hatte bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) einen Antrag auf
Erhöhung der bisher gewährten Pflegestufe 2 gestellt. Dieser wurde
abgelehnt. Mit Hilfe der AK, die den Fall vor Gericht brachte, sowie
auf Basis eines neuen medizinischen Gutachtens wurde dem Mann die
Pflegestufe 4 zugesprochen.
Rund 10.500 abgeschlossene Rechtsfälle
Im vergangenen Jahr wurden von den Jurist:innen der AK Oberösterreich
rund 10.500 Rechtsfälle in arbeits- und sozialrechtlichen
Angelegenheiten sowie in Insolvenzverfahren gerichtlich oder
außergerichtlich abgeschlossen. In Relation zur Anzahl der
Beschäftigten sticht das Gastgewerbe negativ hervor: Obwohl in dieser
Branche nur rund vier Prozent der oberösterreichischen Beschäftigten
arbeiten, betrafen 15 Prozent der Rechtsfälle Arbeitnehmer:innen aus
Hotels oder Gasthäusern.
Fast 132 Millionen Euro für die Mitglieder erkämpft
Insgesamt konnte die AK Oberösterreich 2024 für ihre Mitglieder
131,9 Millionen Euro erkämpfen. In sozialrechtlichen Fällen wurden 64
Millionen Euro erstritten, gefolgt von den Insolvenzangelegenheiten -
noch ohne KTM! - mit mehr als 48 Millionen Euro und dem Arbeitsrecht
mit knapp 15 Millionen Euro.
Hier finden Sie eine ausführliche Pressekonferenzunterlage sowie
ein druckfähiges Foto von der PK mit AK-Präsident Andreas Stangl und
AK-Direktorin Andrea Heimberger, MSc.
Fotocredit: AK OÖ / Ulrike Mayr-Gassenbauer
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