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Strache-Video kursiert in deutschen Bankenkreisen
Matthew Genitempo
Essick Peter
Matthew Genitempo
Berenice AbbottStrache-Video kursiert in deutschen Bankenkreisen
Gleich mehrere deutsche Banker haben mich auf die ESM-Sager von HC-Strache angesprochen und dass sie das eigentlich demokratiepolitisch gut finden würden. Irgendwie sei aber auch den Deutschen klar, dass Strache in Summe unwählbar ist. So ist es. Eigentlich ist keiner wirklich wählbar in Österreich.
Das ist der Youtube-Text zum Video.
"Strache kritisiert Handstreich von Prammer, SPÖ, ÖVP und Grünen gegen Parlament und Demokratie
FPÖ-Fraktion zieht aus Protest aus und berät weiter Entwicklung in einer Sondersitzung des freiheitlichen Klubs
Das heute von den Koalitionsfraktionen offenbar mit Nationalratspräsidentin Prammer und den Grünen akkordierte Vorgehen, die ESM-Vertrag-Geschäftsordnungsnovelle überfallsartig in die aktuelle Tagesordnung hineinzupressen, komme einem Parlamentsstreich sowie einer Verhöhnung unserer Demokratie gleich. "Dieser miserable Deal dürfte zudem seit gestern zwischen Rot, Schwarz und Grün akkordiert gewesen sein und widerspricht jeglicher parlamentarischen Usance, zumal diese Vorgangsweise in der Präsidiale offenbar bewusst verschwiegen wurde", so FPÖ-Obmann HC Strache vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen.
Wissend, dass dieser ESM-Vertrag die Grundfesten unseres demokratischen Gefüges aushebelt und das österreichische Parlament entmündigen wird, ist es offenbar zu dieser geheimen Kommandoaktion von SPÖ, ÖVP und Grünen gekommen. Dass dies alles stattfindet während einer Debatte über eine direktdemokratische Initiative, gibt dem eine besonders skandalöse Dimension, so Strache.
Die FPÖ-Fraktion ist aus Protest ausgezogen und berät zur Zeit in einer Sondersitzung des Klubs. Das weitere Vorgehen wird um 13 Uhr in einer dringlich einberufenen Pressekonferenz bekanntgegeben, so Strache in einer ersten Reaktion."
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