Britisches Berufungsgericht entscheidet im laufenden Verfahren Lenovo gegen InterDigital auf der Seite der Fairness

Das britische Berufungsgericht entschied heute im laufenden Grundsatzverfahren zwischen InterDigital und Lenovo über die Lizenzgebühren für 3G-, 4G- und 5G-Patente. Es entschied eine begrenzte und sehr bescheidene Anhebung des ursprünglichen Lizenzsatzes auf 22,5 US-Cent pro Einheit, was nur 6,5 Cent über dem liegt, was Lenovo vor Gericht als fair, angemessen und nicht diskriminierend (FRAND) geltend gemacht hatte.

Der in der Berufung festgesetzte Betrag liegt nur 5 US-Cents unter dem von Richter Mellor festgesetzten Satz (17,5 US-Cents), ist aber deutlich weniger als die Hälfte (27 US-Cents weniger) des Satzes von 49-50 US-Cents, den InterDigital sowohl in der Verhandlung als auch in der Berufung als Satz pro Einheit gefordert hatte. Abgesehen von der Höhe der Lizenzgebühren blieb die ursprüngliche Entscheidung von Richter Mellor ansonsten unverändert, einschließlich der Feststellung, dass InterDigital sich nicht an die FRAND-Regeln gehalten hat. Als weiteren Beweis seiner Bereitschaft und seines Engagements für eine FRAND-Lizenzierung bietet Lenovo InterDigital öffentlich 22,5 US-Cent pro Mobilfunkgerät für eine zukunftsorientierte Lizenz an und hofft, dass die Streitigkeiten der Parteien damit vollständig beigelegt sind.

John Mulgrew, Vizepräsident, Deputy General Counsel & Chief Intellectual Property Officer von Lenovo, begrüßte die Entscheidung:

„Wir freuen uns über die Verpflichtung des Gerichts, faire, vernünftige und nicht diskriminierende Lizenzbedingungen zu bestätigen, und sind ermutigt durch die Bedeutung dieser Entscheidung für die laufenden Verhandlungen mit InterDigital, für breitere IP-Rechtsstreitigkeiten in der Branche und vor allem für die Verbreitung erschwinglicher Innovationen für Kunden in aller Welt. Angesichts der Tatsache, dass die Entscheidung der ursprünglichen Position von Lenovo weitaus näher kommt als der von InterDigital, glauben wir, dass dies ein weiterer Sieg für Lenovo ist und unser anhaltendes Engagement für FRAND-Lizenzen und die Bereitschaft, angesichts von Angeboten und Verhaltensweisen, die über den FRAND-Bedingungen liegen, als Lizenznehmer aufzutreten, bekräftigt.“

Über Lenovo

Lenovo ist ein globales Technologieunternehmen mit einem Umsatz von 57 Mrd. USD, das auf Platz 217 der Fortune Global 500 gelistet ist und täglich Millionen von Kunden in 180 Märkten bedient. Mit der kühnen Vision, intelligentere Technologie für alle zu liefern, hat Lenovo seinen Erfolg als weltgrößter PC-Hersteller mit einem Pocket-to-Cloud-Portfolio von KI-fähigen, KI-bereiten und KI-optimierten Geräten (PCs, Workstations, Smartphones, Tablets), Infrastruktur (Server, Speicher, Edge, High Performance Computing und Software Defined Infrastructure), Software, Lösungen und Dienstleistungen ausgebaut. Lenovo investiert kontinuierlich in weltverändernde Innovationen, um eine gerechtere, vertrauenswürdigere und intelligentere Zukunft für alle und überall zu schaffen. Lenovo ist an der Börse von Hongkong unter Lenovo Group Limited (HKSE: 992) (ADR: LNVGY) notiert. Um mehr zu erfahren, besuchen Sie https://www.lenovo.com, und lesen die neuesten Nachrichten über unseren StoryHub.

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