Kartell-Strafe in Höhe von 1,6 Mio. Euro für Semperit

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06.09.2018, 1273 Zeichen

Das Kartellgericht verhängte auf Antrag der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) eine Geldbuße in Höhe von 1,6 Mio. Euro über Semperit . Der Grund hierfür sei eine erfolgte Zuwiderhandlung im Zeitraum von Juli 2002 bis März 2017. Im Rahmen von Joint Venture Verträgen zwischen Semperit und der STA Gruppe, sei eine exklusive Zuweisung des europäischen Marktes für den Vertrieb von gemeinsam hergestellten Produkten (insb. Latex-Untersuchungshandschuhe) zugunsten von Semperit vereinbart worden, heisst es seitens der BWB.

Gegen die STA-Gruppe (Sitz in Thailand) stellte das Kartellgericht nur eine Zuwiderhandlung im selben Zeitraum fest, da dieses Unternehmen einen Antrag auf Kronzeugenstatus bei der BWB stellte.

Nach Art 101 AEUV und § 1 KartG 2005 sind Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen verboten, die eine Einschränkung oder eine Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken. Insbesondere unterliegt dem Kartellverbot die Aufteilung von Märkten.

Semperit und die STA-Gruppe stellten den entscheidungserheblichen Sachverhalt außer Streit. Der Beschluss ist rechtskräftig.

Das Kartellgericht hatte Semperit bereits mit Teilbeschluss vom 27.06.2016 untersagt sich auf die entsprechenden Vertragsbestimmungen zu berufen, wie es in der Mitteilung hei

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Autor

Christine Petzwinkler
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