von Gisela Baur

Vor ein paar Wochen habe ich überlegt, in wie weit ich Amazon, Google, Starbucks und Apple boykottieren könnte. Mit erschreckendem Ergebnis – vieles ist bei mir auf die Dienstleistungen dieser Firmen eingerichtet und außer im Fall von Starbucks geht ein nicht unerheblicher Teil meiner Konsumausgaben und Geschäftskosten an diese Großkonzerne. Da freut es mich ungemein, dass der britische Finanzminister nun angeblich bereits am Mittwoch eine Initiative auf den Weg bringen will. Mit dem schlichten Ziel: Auch die Großen sollen Steuern zahlen, wenn sie in einem Land Geld verdienen.

"Double Irish with a Dutch Sandwich" klingt nach einem leckeren Gericht, ist aber ein Modell zu internationalen Verschiebung von Gewinnen, das unter den Großen beliebt ist. Dabei werden von verschiedenen Konzerngesellschaften Lizenzgebühren von nationalen Dependancen erhoben, um die Gewinne vor Ort abzuschöpfen. Das geht so lange hin und her, bis die Steuervorteile verschiedener Länder ausgenutzt sind und die restlichen mageren Überschüsse in einem Niedrigsteuerland anfallen.Die Folgen sind bekannt. Auf 7,1 Milliarden Pfund Umsatz zahlt Amazon in Großbritanniern lächerliche 2,3 Millionen Pfund Gewinnsteuer. 5,8 Milliarden verdiente Googel außerhalb der USA im Jahr 2010. Die Gewinnsteuer betrug schlappe drei Prozent. Und Starbucks machte 2011 in Deutschland 110 Millionen Euro Gewinn - ohne eine Cent Steuern dafür zu zahlen.
Das empört mich als Bürger, immerhin muss ich das mit meinen Steuergeldern oder Verzicht auf staatliche Leistungen ausbaden. Es besorgt mich aber auch als Volkswirt. Denn die Großkonzerne haben in der Regel durch Skaleneffekte ohnehin schon hohe Wettbewerbsvorteile. Mit den Vorteilen einer Steuerbefreiung kann aber gerade die mittelständische Konkurrenz nur schwer mithalten. Selbst wenn ein Kaffeebesitzer oder Buchhändler um die Ecke seinen Gewinn erfolgreich herunterrechnen könnte: Das Finanzamt würde ihm Beine machen und mangelnde Gewinnerzielungsabsicht unterstellen.

Es gilt die Binsenweisheit: Die Marktwirtschaft lebt vom Wettbewerb, und Aufgabe des Staates ist es, gleiche Bedingungen für alle zu schaffen. Also: Auf geht's liebe Finanzminister – sucht möglichst schnell eine Lösung. Damit ich im kommenden Jahr nicht immer ein mulmiges Gefühl haben muss, wenn ich ein Buch bestelle oder meine Internet Recherchen über Google mache.