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Flughafen Wien ruft wegen BVwG-Entscheidung Höchstgericht an

Magazine aktuell


#gabb aktuell



11.05.2024, 1160 Zeichen

Der Flughafen Wien ist mit einer unvorteilhaften Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht (BVwG) konfrontiert und kündigt an, sich dagegen zu wehren. Wie der Flughafen Wien mitteilt, habe das BVwG  in seiner am 10. Mai veröffentlichten Entscheidung eine Fristverlängerung zum Bau der 3. Piste bis 2030 genehmigt und gleichzeitig in dieser Entscheidung, entgegen dem ausdrücklichen Wortlaut des UVP-Gesetzes und unter Missachtung der Systematik des Gesetzes, überraschend und erstmalig im Einparteienverfahren zur Bauzeitverlängerung Umweltorganisationen Parteistellung zuerkannt, informiert der Flughafen. "Diese Entscheidung hat weitreichende negative Folgen für alle UVP-pflichtigen Projekte, vor allem zum Beispiel Stromleitungen und Windparks, da der überwiegende Teil davon eine Bauzeitverlängerung benötigte und von der Behörde in Einparteienverfahren auch zugestanden bekommen hat. Die Entscheidung gefährdet dabei auch solche Vorhaben, die längst in Betrieb genommen wurden. Es ist für die Flughafen Wien AG unerlässlich, gegen diese sachlich und rechtlich nicht nachvollziehbare Rechtsansicht des BVwGs die Höchstgerichte anzurufen", so der Flughafen.



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Juni 2023: Passagierzahlen am Flughafen Wien nur mehr knapp unter Vorkrisenniveau, Foto: Flughafen Wien, (© Aussender)


Autor
Christine Petzwinkler
Börse Social Network/Magazine


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