11.10.2018, 1738 Zeichen
Kapsch TrafficCom mit Erfolg in Deutschland. Das Unternehmen habe sich am Vergabeverfahren "Planung, Entwicklung, Errichtung, Betrieb und Unterhaltung des automatischen ISA-Kontrolleinrichtungssystems zur Kontrolle der deutschen Infrastrukturabgabe ("Pkw-Maut") beteiligt, informiert KapschTraffiCom. Die zuständige Vergabestelle habe Kapsch TrafficCom über die Absicht benachrichtigt, den Vertrag mit MTS Maut & Telematik Services GmbH, einer 100 prozentigen Tochtergesellschaft von Kapsch TrafficCom AG, zu schließen.
Der Zuschlag könne bei planmäßiger Vorabinformation der unterlegenen Bieter frühestens am 22. Oktober 2018 erteilt werden. Lösen diese durch Inanspruchnahme vergaberechtlichen Rechtsschutzes ein Zuschlagsverbot aus, muss darüber hinaus der Ausgang des vergaberechtlichen Rechtsschutzverfahrens abgewartet werden, heisst es seitens Kapsch.
Der Vertrag hat eine Grundlaufzeit von zwölf Jahren ab Beginn der Erhebung der Infrastrukturabgabe. Die Bundesrepublik Deutschland kann den Vertrag einmalig um drei Jahre oder dreimalig um jeweils ein Jahr (also auf insgesamt maximal 15 Jahre) verlängern. Außerdem ist die Bundesrepublik Deutschland berechtigt, optionale Leistungen abzurufen. Je nach Abruf optionaler Leistungen ist ein Auftragsvolumen von (über die gesamte Laufzeit) unter 100 Mio. bis zu 120 Mio. Euro möglich.
Während das rechtliche Eigentum an den Anlagen zur Mautkontrolle mit Installation an die Bundesrepublik Deutschland übergeht, verbleibt das wirtschaftliche Eigentum während der Vertragslaufzeit bei Kapsch TrafficCom Group. Die Durchsetzung und Verfolgung bei Mautverstößen sei nicht vom Leistungsumfang erfasst und wird durch die zuständigen deutschen Behörden oder gesondert beauftragte Dritte wahrgenommen, heisst es.
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