Das Amtsgericht Frankfurt hat gegen die chinesische Firma Qingdao Summit Industrial Co., Ltd. (Summit) eine einstweilige Verfügung verhängt wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 0,954,381 B2, das dem Unternehmen 3M erteilt wurde. Das Patent bezieht sich auf die sogenannte PPS Technologie von 3M, die ein effizientes Mischen und Versprühen von Autolacken in der Karosseriewerkstatt ermöglicht.

Die Gerichtsanordnung verbietet es der Firma Summit mit sofortiger Wirkung, ihre patentverletzenden Bechersets für Sprühpistolen in Deutschland anzubieten und zu verkaufen. Dazu hat Summit dem Unternehmen 3M die Kosten für den Rechtsstreit zu erstatten. Summit hat die Möglichkeit, beim Oberlandesgericht Frankfurt gegen das Urteil Berufung einzulegen.

3M Lösungen für den Werkstattbereich

3M bietet über den Bereich Autoreparatursysteme ein umfassendes Sortiment an Produkten und Lösungen für die Karosseriereparatur an. Dazu zählt auch die preisgekrönte PPS Technologie – ein Lackierverarbeitungssystem, das dem Lackierer Lack- und Lösungsmitteleinsparungen ermöglicht und den Reinigungsaufwand reduziert.

Das Unternehmen 3M ist in erster Linie bemüht, sein geistiges Eigentum und seine Investitionen in Lackverarbeitungs-technologien zu schützen.

Über 3M

Der Multitechnologiekonzern 3M wurde 1902 in Minnesota, USA, gegründet und zählt heute zu den innovativsten Unternehmen weltweit. 3M ist mit fast 90.000 Mitarbeitern in 200 Ländern vertreten und erzielte 2015 einen Umsatz von 30,3 Mrd. US-Dollar. Grundlage für seine Innovationskraft ist die vielfältige Nutzung von 46 eigenen Technologieplattformen. Heute umfasst das Portfolio mehr als 50.000 verschiedene Produkte für fast jeden Lebensbereich. 3M hält über 25.000 Patente und macht rund ein Drittel seines Umsatzes mit Produkten, die weniger als fünf Jahre auf dem Markt sind. Weitere Informationen unter: www.3M.de, Twitter, Facebook und 3M Newsroom.

3M und und PPS sind Marken der 3M Company.

Originalversion auf businesswire.com ansehen: http://www.businesswire.com/news/home/20160928006286/de/

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