SEKISUI CHEMICAL: Entscheidung zugunsten von Sekisui Chemical in deutschem Patentverletzungsverfahren bezüglich PVB-Zwischenschichtenfolien

Die High Performance Plastics Company (President: Akira Asano) der SEKISUI CHEMICAL CO., LTD. (President und Representative Director: Keita Kato; im Folgenden „SEKISUI CHEMICAL“) gibt hiermit bekannt, dass das Landgericht München I am 17. April 2025 in den Patentverletzungsverfahren (Aktenzeichen 7 O 12401/24 und 7 O 12476/24) gegen die Kuraray Europe GmbH (im Folgenden „Kuraray Europe“) zugunsten der High Performance Plastics Company ein Urteil erlassen hat (im Folgenden „die Urteile“). Die Kuraray Europe GmbH ist eine Tochtergesellschaft der Kuraray Co., Ltd., und wir haben über den Sachverhalt bereits in der Pressemitteilung vom 16. Oktober 2024 mit dem Titel „Einreichung einer Klage auf Unterlassung und Schadensersatz wegen Patentverletzung im Zusammenhang mit PVB-Zwischenschichten in Deutschland“ informiert.

In diesen Urteilen wurde entschieden, dass die von Kuraray Europe hergestellten und vertriebenen schalldämmenden Keilprodukte, namentlich „‚Trosifol‘ The Wedge Acoustic“ und „‚Trosifol‘ The Wedge Acoustic Shadeband“ (im Folgenden zusammenfassend als „Kuraray-Produkte“ bezeichnet) das europäische Patent Nr. 2017237 und das europäische Patent Nr. 3208247, die von SEKISUI CHEMICAL gehalten werden und sich auf die Schalldämmeigenschaften einer PVB-Zwischenschicht beziehen, verletzen. Die Urteile berechtigen SEKISUI CHEMICAL außerdem, neben einer Unterlassungsklage gegen die Kuraray-Produkte auch Maßnahmen wie einen Rückruf durchzusetzen, sofern SEKISUI CHEMICAL eine Sicherheitsleistung erbringt.
Kuraray Europe kann gegen diese Urteile Berufung einlegen.

Die SEKISUI CHEMICAL Group erachtet ihre Rechte an geistigem Eigentum als wichtige Managementressource. Daher werden wir auch in Zukunft strenge Maßnahmen ergreifen, sollten wir eine Verletzung unserer Rechte an geistigem Eigentum feststellen.

Über die SEKISUI CHEMICAL Group

Die SEKISUI CHEMICAL CO., LTD. (TOKYO: 4204) hat ihren Hauptsitz in Japan. Gemeinsam mit ihren Tochtergesellschaften formiert sie die SEKISUI CHEMICAL Group. Ihre 26.000 Mitarbeiter in über 156 Unternehmen in 20 Ländern und Regionen wollen einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen weltweit und zum Schutz der Umwelt leisten. Dank ihrer langjährigen Innovationskraft, ihrem Engagement und ihrem Pioniergeist hat SEKISUI CHEMICAL heute eine führende Position in ihren drei verschiedenen Geschäftsbereichen inne. Außerdem ist das Unternehmen Weltmarktführer in den Bereichen Zwischenlagenfolien, Schaumstoffprodukte, leitfähige Partikel und mehr.

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