01.07.2024,
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Wien (OTS) - „Der wohl schon in Gedanken in der Nationalbank sitzende
ÖVP-Arbeitsminister hinterlässt am österreichischen Arbeitsmarkt
mitsamt den Grünen einen riesigen Scherbenhaufen der Sonderklasse.
Seit April 2023 steigt in Österreich die Arbeitslosigkeit
kontinuierlich an und Kocher kommentiert jeden Monat diese
dramatische Entwicklung lediglich mit flapsigen neoliberalen
Beschwichtigungsfloskeln. Fakt ist aber: Diese schwarz-grüne
Bundesregierung ruiniert ‚in politischer Tateinheit mit der
rot-pinken Scheinopposition‘ unsere Wirtschaft, produziert massive
Arbeitslosigkeit und zerstört damit den Wohlstand und die soziale
Sicherheit unserer Bevölkerung. Sie zahlt im wahrsten Sinne des
Wortes den Preis für das Corona-Regime, für die EU-hörigen
Knieschuss-Sanktionen und den Klimakommunismus, der zur
Deindustrialisierung führt“, kommentierte heute FPÖ-Sozialsprecherin
NAbg. Dagmar Belakowitsch die aktuellen erneut gestiegenen
Arbeitslosenzahlen. „Heute die Präsentation der aktuellen
Arbeitsmarktdaten in einer Pressekonferenz mit einem anderen Thema zu
verquicken und quasi zu verstecken, zeigt einmal mehr welchen
Stellenwert, den die derzeit knapp 340.000 Arbeitslosen (ein Plus von
knapp zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat) für Kocher haben
– nämlich gar keinen, er und seine schwarz-grünen Regierungskollegen
agieren nach dem sozialen ‚Eiskastenprinzip‘“, kritisierte
Belakowitsch.
„Nach wie vor ist die hohe Arbeitslosigkeit von Ausländern ein
riesiges Problem, das Österreichs Sozialstaat immer stärker belastet
– hier muss endlich jede weitere Einwanderung gestoppt werden. Wie
Wirtschaftsexperten kürzlich bestätigten, wird Österreichs Wirtschaft
nach einer Rezession 2023 im heurigen Jahr nicht wachsen. Und auch
die Inflation in unserem Land wird laut aktueller Wifo-Berechnung
erst Mitte 2026 auf den Zielwert der Europäischen Zentralbank von
zwei Prozent sinken. Das heißt, dass die Arbeitslosigkeit in unserem
Land weiter ansteigen und sich die Situation am Bau – ein Plus von
über 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und Industrie (+16,4
Prozent) weiter verschlechtern wird. Auch die stark steigenden
Insolvenzzahlen schüren die Angst vor Arbeitslosigkeit bei den
Menschen. Gerade in so einer schwierigen Zeit bräuchte man einen
Arbeitsminister, der die Sorgen der Bevölkerung ernst nimmt,
effiziente Maßnahmen setzt und den Menschen damit eine Perspektive
gibt. Minister Kocher war aber von Anfang an eine eklatante
Fehlbesetzung. Kocher dachte nämlich schon bei Beginn seiner
Ministertätigkeit nur an seine weitere ‚Karriere mit
gesellschaftlichem Aufstieg‘“, so Belakowitsch.
„Trotz Vollzeitbeschäftigung können sich immer mehr Menschen in
Österreich das Leben nicht mehr leisten. Als einzige Partei haben wir
Freiheitliche schon unzählige Male effiziente Maßnahmen gegen die
hohen Kosten, für eine nachhaltige Inflations- und Armutsbekämpfung,
für das Senken der Steuern auf wichtige Verbrauchsgüter wie
Grundnahrungsmittel, Treibstoffe und Energie präsentiert – ebenso
Vorschläge für eine Stärkung des österreichischen
Wirtschaftsstandorts. Damit mit diesem Arbeitsminister die
Dauertalfahrt am österreichischen Arbeitsmarkt nicht weitergeht, wird
die Nationalratswahl am 29. September der Befreiungsschlag und
Hoffnungsschimmer für die Bevölkerung sein. Ein Volkskanzler Herbert
Kickl wird danach auch eine zukunftsweisende Arbeitsmarktpolitik mit
Weitblick für die Österreicher umsetzen“, betonte Belakowitsch.
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