FPÖ – Belakowitsch: „Schwarz-Grün hinterlässt am österreichischen Arbeitsmarkt einen riesigen Scherbenhaufen!“

01.07.2024, 3417 Zeichen
Wien (OTS) - „Der wohl schon in Gedanken in der Nationalbank sitzende ÖVP-Arbeitsminister hinterlässt am österreichischen Arbeitsmarkt mitsamt den Grünen einen riesigen Scherbenhaufen der Sonderklasse. Seit April 2023 steigt in Österreich die Arbeitslosigkeit kontinuierlich an und Kocher kommentiert jeden Monat diese dramatische Entwicklung lediglich mit flapsigen neoliberalen Beschwichtigungsfloskeln. Fakt ist aber: Diese schwarz-grüne Bundesregierung ruiniert ‚in politischer Tateinheit mit der rot-pinken Scheinopposition‘ unsere Wirtschaft, produziert massive Arbeitslosigkeit und zerstört damit den Wohlstand und die soziale Sicherheit unserer Bevölkerung. Sie zahlt im wahrsten Sinne des Wortes den Preis für das Corona-Regime, für die EU-hörigen Knieschuss-Sanktionen und den Klimakommunismus, der zur Deindustrialisierung führt“, kommentierte heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch die aktuellen erneut gestiegenen Arbeitslosenzahlen. „Heute die Präsentation der aktuellen Arbeitsmarktdaten in einer Pressekonferenz mit einem anderen Thema zu verquicken und quasi zu verstecken, zeigt einmal mehr welchen Stellenwert, den die derzeit knapp 340.000 Arbeitslosen (ein Plus von knapp zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat) für Kocher haben – nämlich gar keinen, er und seine schwarz-grünen Regierungskollegen agieren nach dem sozialen ‚Eiskastenprinzip‘“, kritisierte Belakowitsch.
„Nach wie vor ist die hohe Arbeitslosigkeit von Ausländern ein riesiges Problem, das Österreichs Sozialstaat immer stärker belastet – hier muss endlich jede weitere Einwanderung gestoppt werden. Wie Wirtschaftsexperten kürzlich bestätigten, wird Österreichs Wirtschaft nach einer Rezession 2023 im heurigen Jahr nicht wachsen. Und auch die Inflation in unserem Land wird laut aktueller Wifo-Berechnung erst Mitte 2026 auf den Zielwert der Europäischen Zentralbank von zwei Prozent sinken. Das heißt, dass die Arbeitslosigkeit in unserem Land weiter ansteigen und sich die Situation am Bau – ein Plus von über 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und Industrie (+16,4 Prozent) weiter verschlechtern wird. Auch die stark steigenden Insolvenzzahlen schüren die Angst vor Arbeitslosigkeit bei den Menschen. Gerade in so einer schwierigen Zeit bräuchte man einen Arbeitsminister, der die Sorgen der Bevölkerung ernst nimmt, effiziente Maßnahmen setzt und den Menschen damit eine Perspektive gibt. Minister Kocher war aber von Anfang an eine eklatante Fehlbesetzung. Kocher dachte nämlich schon bei Beginn seiner Ministertätigkeit nur an seine weitere ‚Karriere mit gesellschaftlichem Aufstieg‘“, so Belakowitsch.
„Trotz Vollzeitbeschäftigung können sich immer mehr Menschen in Österreich das Leben nicht mehr leisten. Als einzige Partei haben wir Freiheitliche schon unzählige Male effiziente Maßnahmen gegen die hohen Kosten, für eine nachhaltige Inflations- und Armutsbekämpfung, für das Senken der Steuern auf wichtige Verbrauchsgüter wie Grundnahrungsmittel, Treibstoffe und Energie präsentiert – ebenso Vorschläge für eine Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandorts. Damit mit diesem Arbeitsminister die Dauertalfahrt am österreichischen Arbeitsmarkt nicht weitergeht, wird die Nationalratswahl am 29. September der Befreiungsschlag und Hoffnungsschimmer für die Bevölkerung sein. Ein Volkskanzler Herbert Kickl wird danach auch eine zukunftsweisende Arbeitsmarktpolitik mit Weitblick für die Österreicher umsetzen“, betonte Belakowitsch.

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