06.05.2024, 3233 Zeichen

Wien (OTS) - „Die heute getätigten Aussagen des grünen Sozialministers Rauch zur enorm gestiegenen Nachfrage nach Schuldenberatung und dem immensen Anstieg an Verschuldungen sind wieder einmal ein einziges Schuldeingeständnis“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur heutigen Pressekonferenz „Schuldenreport 2023“. Sozialminister Rauch sei „in gewohnter schwarz-grüner Manier“ in die Rolle des „Feuerteufels“ geschlüpft. „Da fährt er gemeinsam mit seinen anderen unwilligen Ministerkollegen von ÖVP und Grüne unser Land in den letzten Jahren mit Vollgas an die Wand und will sich dann mit bereits gesetzten Maßnahmen, mit denen die Rekordinflation noch mehr in die Höhe getrieben wurde, noch als angeblichen Retter inszenieren. Eine Regierung, die selbst den Brand legt und anstatt ihn zu löschen noch Öl ins Feuer gießt, sollte endlich zurücktreten“, so Schnedlitz.
Um den immer stärkeren Anstieg an Überschuldungen und Privatinsolvenzen endlich einzudämmen, müsse die Regierung endlich den „Rot-Weiß-Rot-Knopf“ drücken, doch dazu hätte nur eine starke FPÖ mit einem starken Volkskanzler Herbert Kickl den Mut, so Schnedlitz weiter: „Während für jeden aus aller Herren Länder samt Verwandtschaft und Bekanntschaft, der in unserer sozialen Hängematte liegen möchte, sowie für Sanktions-Wahnsinn und Kriegstreiberei nicht genug Steuermillionen da sind, wird das eigene Volk in die Armut geschickt. Das einzige Armutszeugnis in diesem Land ist dieser schwarz-grünen Anti-Österreich-Bundesregierung auszustellen!“
Auch die freiheitliche Sprecherin für Arbeit und Soziales NAbg. Dagmar Belakowitsch zeigte sich angesichts der im Schuldenreport aufgezeigten Hauptursachen „Arbeitslosigkeit und Einkommensverschlechterung“ sowie der im Bericht aufgezeigten Punkte, wonach die „Erstkontakte mit der Schuldenberatung auf einem Höchstwert seit 12 Jahren liegen, jede achte Person hohe Lebenskosten und Wohnungskosten als Überschuldungsgrund nennen und dieser Wert somit zweieinhalb-mal so hoch ist als im Vorjahr, besorgt: „Die von der Regierung gesetzten Alibi-Maßnahmen gegen die Teuerung, welche sie aber selbst mit unsinnigen Russland-Sanktionen, EU-Millionen zum Kriege befeuern statt Frieden zu stiften, wahnwitzige Klima-Strafsteuern, unkontrollierte Corona-Milliarden für Impfstoffe und COFAG-Fördergelder verschuldet, sind nicht nur sinnlos, sondern sind die Hauptursache, warum sich die Österreicher das normale bescheidene Leben nicht mehr leisten können. Egal was diese Regierung an Maßnahmen gesetzt hat, sie haben damit die Österreicher noch mehr in die Verschuldung getrieben, anstatt sie davor zu bewahren. Immer mehr Unternehmen wandern aufgrund der wirtschaftsfeindlichen Regierungspolitik ab, wenn sie nicht zusperren müssen oder in Konkurs gehen. Dadurch steigt nicht nur die Arbeitslosigkeit, sondern es trägt natürlich oft auch zur Verschlechterung des Einkommens bei. Danach folgt der Kaufkraftverlust und die Inflation steigt dadurch wieder an.“
Schnedlitz und Belakowitsch forderten die Bundesregierung einmal mehr zum Rücktritt und raschen Neuwahlen auf, denn es sei angesichts der bestätigten Kritik der Freiheitlichen leider vorhersehbar, „dass die Österreich von ÖVP und Grüne noch mehr in die Armut getrieben werden, desto länger sie im Amt bleiben“.

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