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Celgard reicht eine Klage gegen Senior wegen einer Verletzung des Patents für keramikbeschichtete Separatoren ein, die in Lithium-Batterien eingesetzt werden

19.09.2019
Charlotte, North Carolina (ots/PRNewswire) - Celgard, LLC (Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP (Polypore), hat im US-Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien eine Klage gegen Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. (Senior) und dessen US-Forschungsinstitut in Fremont, Kalifornien, Anbieter verschiedener Batterieseparatoren für Lithium-Batterien, eingereicht. Celgard erhebt insbesondere eine Klage gegen Senior für den Vertrieb von rechtsverletzenden keramikbeschichteten und Polypropylen-Separatoren, die von Senior in Shenzhen, China, hergestellt werden, sowie für die widerrechtlich Aneignung von Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen Informationen von Celgard.
In der Klageschrift wird behauptet, dass Senior das US-Patent RE47.520 (zuvor US-Patent 6.432.586) und das US-Patent 6.692.867 von Celgard verletzt hat. Das Patent RE47.520 deckt die innovativen keramikbeschichteten Separatoren ab, die von Celgard für energiestarke wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterien entwickelt wurden. Das Patent 6.692.867 deckt die innovativen Polypropylen-Separatoren ab. Das Ziel der Klage ist eine einstweilige Verfügung, die Senior davon abhaltet, die rechtsverletzenden Separatoren zu verkaufen und die Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von Celgard zu verwenden, sowie die Forderung von Schadenersatz.
Celgard hat kürzlich einen Rechtsstreit gegen Targray International of Canada (Targray) erfolgreich beigelegt. Die Klage wurde eingereicht, um Targray davon abzuhalten, keramikbeschichtete und Polypropylen-Separatoren, die von Senior hergestellt werden und die die Patente RE47.520 sowie 6.692.867 verletzen, zu verkaufen. Siehe Pressemitteilung.
Celgard hat zudem im Juni zwei Rechtsstreite gegen MTI Corporation of California (MTI) erfolgreich beigelegt. Der erste war eine Patentverletzungsklage in Zusammenhang mit dem Patent 6.432.586 von Celgard für einen Unterlassungsanspruch von MTI in Bezug auf den Verkauf von rechtsverletzenden keramikbeschichteten Batterieseparatoren und der zweite war eine Handelsmarkenklage für einen Unterlassungsanspruch von MTI in Bezug auf den Verkauf von gefälschten Batterieseparatoren mit der eingetragenen Marke von Celgard®. Siehe Pressemitteilung.
Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt die Integrität des geistigen Eigentums von Celgard in Bezug auf beschichtete und unbeschichtete Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf die Entwicklung und Herstellung von beschichteten und unbeschichteten mikroporösen Membranen im Trockenverfahren spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden einen wichtigen Bestandteil zahlreicher Lithium-Ionen-Batterien. Celgards Batterieseparatoren-Technologie spielt eine wichtige Rolle für die Leistung von Lithium-Batterien in Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und weiteren Spezialanwendungen.
Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun Ländern, das sich auf hoch entwickelte mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in elektrischen und nicht elektrischen Fahrzeugen, Energiespeichersystemen und verschiedenen Spezialanwendungen eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/996551/Celgard.jpg
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg
 

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